Ausgewählte Praxisfragen
 

Rascher Rechtsschutz im internationalen Güterrecht - Hinweise für die Praxis

Wer nun einen Anspruch gegen einen Prozessgegner durchsetzen möchte, kann dies grundsätzlich erst mit Eintritt der Rechtskraft des vollstreckbaren Entscheides tun. Es dauert jedoch in der Regel mehrere Monate oder gar Jahreum so weit zu kommen. Es kann deshalb sein, dass selbst ein Obsiegen im Hauptsacheverfahren, dem Kläger nicht wirksamen Rechtsschutz zuteilwerden lässt, weil das Urteil zu spät erfolgt. Hat sich ein Ehegatte von seiner Beistands- und Treuepflicht der ehelichen Gemeinschaft gegenüber losgesagt, ist die Palette vermögensrechtlicher, gegen die Interessen des anderen Ehegatten gerichteter Dispositionen eines Ehegatten vielfältig. Der Ehegatte kann sein Vermögen beiseiteschaffen, z.B. ins Ausland transferieren, seine Einzelfirma oder die von ihm beherrschte Aktiengesellschaft verkaufen oder in den Konkurs steuern, sein Grundstück belasten oder gar veräussern. Gerade in Fällen mit Auslandbezug ist die Gefahr von Vereitelung güterrechtlicher Ansprüche besonders gross. Ein rascher Rechtsschutz ist deshalb von besonderer und wachsender Wichtigkeit. Die sich in diesem Umfeld ergebenden Fragen und Problemstellungen werden praxisbezogen erörtert.

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Bodenschatz